Das CBAM Self Assessment Tool der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission hat diese Woche ein neues Hilfsmittel veröffentlicht, das sog. CBAM Self Assessment Tool. Hiermit soll den Unternehmen die Handhabung von CBAM vereinfacht werden. Das neue Tool soll daher einmal näher im Detail vorgestellt und erläutert werden.

Allgemeines

Die XLSX-Datei ist auf der Website der Europäischen Kommission unter diesem Link abrufbar. Ziel der Datei ist es, den betroffenen Unternehmen einen schnellen Überblick zu geben, ob eine Warensendung unter die Verordnung fällt. Trifft das zu, bietet die Datei zudem aber auch einen Überblick über die erforderlichen Datenpunkte.

Aufbau der Datei

Die Datei ist in zwei wesentliche Bereiche aufgeteilt. Zum einen enthält sie einen ersten gelb markierten Teil, in dem der Nutzende Eingaben tätigen kann und muss. Die Eingaben werden sodann geprüft und anhand dessen werden in einem folgenden grünen Bereich Ergebnisse ausgegeben. Der gelbe Bereich enthält dabei auch hilfreiche Beschreibungen der erforderlichen Datenpunkte. Dies dürfte vor allen Dingen kleinen Unternehmen helfen, die nicht die Kapazität oder Ressourcen haben, sich in die Genauigkeiten der Verordnung einzuarbeiten, oder aber Unternehmen, die keine Expertinnen oder Experten aus dem Bereich des Zollrechts beschäftigen.

Betroffenheitsanalyse

Die Betroffenheitsanalyse nimmt die Datei anhand der Nummer der Kombinierten Nomenklatur der in Rede stehenden Ware, dem Ursprung der Ware, dem Wert der CBAM-Waren in der Warensendung sowie dem sog. Zweck der Einfuhr vor. Hiermit wurden die technischen Ausnahmen der Verordnung in eine etwas zugänglichere Sprache übersetzt. Gemeinsam mit der beigefügten Definition ist das begrüßenswert. Schön wäre es hier, sowie darüber hinaus auch im Allgemeinen, wenn die Datei nicht nur in englischer, sondern auch in anderen Sprachen zur Verfügung stünde. Schließlich würde eine Übersetzung die Einarbeitung in ein solch komplexes Thema erheblich erleichtern. Gerade, wenn das Self Assessment-Tool als Einstiegshilfe für betroffene Unternehmen gedacht ist, wäre das eine sinnvolle Maßnahme. Die Erfahrung mit den anderen „Guidance“-Dokumenten der EU lässt aber hoffen, dass die Europäische Kommission hier schnell nachbessern wird.

Erforderliche Daten

Wird der gelbe Teil der Datei entsprechend bedient, gibt der grüne Teil zunächst darüber Auskunft, ob die Sendung der untersuchten Ware unter die Verordnung fällt. Zudem gibt sie aber auch einen Überblick über die zu der Warensendung nun erforderlichen Datenpunkte, die das Unternehmen von dem Zulieferer bzw. Hersteller anfragen sollte. Beginnen tut dieser Bereich mit der „Quantity of goods“, beschrieben als „Quantity of goods imported expressed in tonnes“. Hierbei handelt es sich zwar um einen wichtigen Datenpunkt für den CBAM-Bericht. Allerdings erschließt sich nicht, warum die importierte Warenmenge von dem Zulieferer abgefragt werden sollte. Darüber sollte das europäische Unternehmen selbst Auskunft geben können, indem es seine Angaben aus der Zollanmeldung bzw. dem -bescheid bemüht. Die anderen Daten umfassen das Herkunftsland der Ware, die Angaben zu der Produktionsstätte, die direkten Emissionen, die Produktionsmethode, weitere qualifizierende Parameter, die sich auf die Emissionen auswirken sowie die indirekten Emissionen, Angaben zu der Datenqualität und zu dem ggf. bereits gezahlten CO2-Preis. Wünschenswert wäre es gewesen, wenn die Europäische Kommission hier die wirklich notwendigen Datenpunkte herausgearbeitet und das entsprechend mit der Report-Structure-Datei in Einklang gebracht hätte. Gerade, wenn das Tool Unternehmen unterstützten soll, die bisher noch gar nicht oder in keinem großen Umfang von CBAM betroffen waren, wäre es hier leicht gewesen, noch mehr Unterstützung zu gewährleisten.

Einschätzung

Abschließend lässt sich festhalten, dass grundsätzlich jede weitere Hilfestellung der Europäischen Kommission zu begrüßen ist. Das Self Assessment-Tool kommt sicherlich etwas spät und wäre im Oktober letzten Jahres, als alle Unternehmen erstmals die Betroffenheitsanalysen durchgeführt haben, noch effektiver gewesen. Dennoch kann es im Hinblick auf einen sich vermutlich noch ausweitenden Anwendungsbereich der Verordnung auch in Zukunft neubetroffenen Unternehmen eine Unterstützung bieten. Auch für kleinere Unternehmen, die sich hier aufgrund fehlender Kapazitäten nach wie vor schwertun, kann es eine sinnvolle Hilfe sein. Die Datei hat aber sicherlich noch mehr Potenzial, als es derzeit ausgeschöpft wird. Sie heißt aber auch Version 1.00. Es ist vor allen Dingen zu hoffen, dass sie auch in andere Sprachen übersetzt mehr Klarheit bei den Datenpunkt geschaffen wird.

Support in der Betroffenheitsanalyse

Sollten Sie Unterstützung in der Betroffenheitsanalyse benötigen oder ein anderes Problem bei der Implementierung der Vorgaben in ihrem Unternehmen haben, melden Sie sich gerne direkt bei uns (helge@kolum.earth). Wir sind sehr gerne für Sie da.

Viele Grüße Helge Wieggrefe